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Dienstag, 8. Juni 2010
Aufgrund einiger Geburten im Bekanntenkreis bin ich häufig auf der Suche nach witzigen und kreativen Geschenkideen für die frischgebackenen Eltern und deren Nachwuchs. Beim Surfen bin ich heute auf das folgende Urteil über die sicherlich vielen bekannten Baby-Bodys mit dem Aufdruck „Mit Liebe gemacht“ gestoßen, über das ich im Folgenden berichten und weiteren Urteilen mit ähnlichem Sachverhalt gegenüberstellen möchte. Da solche oder ähnliche Schlagworte/Sprüche/Sätze häufig sowohl auf Kinder- als auch Erwachsenenbekleidung und Accessoires zu finden sind, hat das Urteil auch große praktische Relevanz.
Baby-Body: „Mit Liebe gemacht“
Der Antragsgegner stellt die oben beschriebenen Baby-Bodys u.a. mit der Aufschrift „Mit Liebe gemacht“ her. Die Antragstellerin hatte, als Inhaberin der Wortmarke „Mit Liebe gemacht“ im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens beantragt, dass dem Antragsgegner aufgegeben werde, es zu unterlassen, die Marke „„Mit Liebe gemacht“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.
"„Mit Liebe gemacht“ versus „Zicke“, „Angel“ und „CCCP“ - Markenmäßiger Gebrauch von Textil-Aufdrucken auf Shirts, Bodys etc." vollständig lesen
Dienstag, 1. Juni 2010
Mittwoch, 26. Mai 2010
E-Commerce, also der Elektronische Handel , wird immer wichtiger. Das gilt natürlich für Deutschland, aber ebenso für andere EU-Staaten, wie Frankreich wo laut Angaben der Textilwirtschaft die Umsätze mit E-Commerce in den ersten drei Monaten des Jahres um 30 % zugelegt haben.
Die großen Labels launchen der Reihe nach neue Online-Shops, wie beispielsweise Burberry, BOSS oder Strenesse.
Daneben gehen auch immer neue Mode-Plattformen an den Start, seien es junge Modedesigner, die ihre Kreationen nicht nur auf Plattformen wie DaWanda oder Etsy verkaufen wollen, sondern eigene Homepages mit Online-Shop eröffnen, Online-Shops mit eigenem Blog, Mode-Informations-portale wie z.B. modeopfer110, die neben umfangreichen Infos und einem Blog zum Thema Mode in einem Online-Shop auch verschiedene Accessoires zum Kauf anbieten, so genannte Shopping-Clubs wie z.B. Vente-Privée oder Brands4friends oder auch Mode-Suchmaschinen, wie 7trends, die neben der Suche nach Star-Styles auch die entsprechenden Kleidungsstücke anbieten. Dem Gestaltungsreichtum sind hier wahrlich keine Grenzen gesetzt.
Die Autorinnen des Mode-Blogs LesMads stellen hierzu treffend fest:
Nichts sprießt derzeit schneller aus dem Boden als virtuelle Läden, die sich vor allen Dingen durch ein grosses oder aussergewöhnliches Sortiment abseits des Mainstreams auszeichnen und uns die Möglichkeit geben, Kleider zu ergattern, die es in der eigenen Stadt vielleicht einfach nicht gibt.
"Online-Shops und E-Commerce: der Trend (nicht nur) in der Modebranche – Was muss hinsichtlich der Preisangaben besonders beachtet werden?" vollständig lesen
Montag, 17. Mai 2010
Der BTE ( Bundesverband des deutschen Textileinzelhandels) hat im Frühjahr 2010 in zwei Pressemitteilungen darauf hingewiesen, dass gerade im Bereich der Accessoires Schuhe und Taschen, aber auch bei Bekleidungsstücken wir Jacken verstärkt auf einen bestehenden Geschmackmusterschutz geachtet werden müsse. Aber was ist eigentlich ein Geschmacksmuster? Der Begriff und die Bedeutung der „ Marke“ ist fast jedermann, insbesondere im Bereich des Ein- und Verkaufs von Textilien und Accessoires bekannt, sogleich spuken einem die Namen der großen Designer und die dazugehörigen Marken und Logos durch den Kopf. Aber ein Geschmacksmuster...?
Was dies genau ist und welche Konsequenzen eine Geschmacksmusterverletzung hat, möchte ich im Folgenden darstellen.
"Vorsicht Geschmacksmuster – das häufig übersehene Schutzrecht" vollständig lesen
Dienstag, 4. Mai 2010
Gerade in der Modebranche ist es wichtig, mit den zu veräußernden Produkten ein Gefühl der Exklusivität und Einzigartigkeit zu vermitteln. In den Zeiten der stetig wachsenden Bedeutung des Online-Handels stellt sich nun auch für die Unternehmen in der Bekleidungs- und Modeindustrie häufig die Frage, wie und ob sie den Online-Handel ihrer Produkte auf bestimmte Vertriebskanäle beschränken können. Vor allem sind die Unternehmen häufig bestrebt, den Handel über Auktionsplattformen, insbesondere über eBay zu unterbinden...
Ob der Verkauf über Auktionsplattformen im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems unterbunden werden kann, war Gegenstand einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Urteil vom 25.11.2009 - 6 U 47/08 Kart) .
I. Basics
Aber zunächst zu den Basics: Was ist denn eigentlich ein selektives Vertriebssystem?
Ein selektives Vertriebssystem ist ein vom Hersteller festgelegtes System von vertraglichen Abreden, bei denen sich der Hersteller auf bestimmte Abnehmer beschränkt, die er nach speziellen Kriterien auswählt und es diesen Abnehmern untersagt, die gelieferten Produkte an Weiterverkäufer zu liefern, die vom Hersteller nicht zum Betrieb zugelassen sind (so genanntes Verbot der Außenseiterbelieferung).
"Selektive Vertriebsverträge - eBay-Verbot ist zulässig" vollständig lesen
Montag, 15. März 2010
Unter der Überschrift " Konzentration der Personalarbeit" stelle ich in diesem dritten und letzten Teil meiner Beitragsreihe zur Krise in der Modebranche die Schritte und Maßnahmen vor, die - ohne große Kosten zu verursachen - eine deutliche Straffung des Personalbestandes und der Leistungsmotivation einschließlich einer Verbesserung des Outputs bewirken kann.
Konzentration der Personalarbeit heißt, dass in den HR-Abteilungen das gestaltende Potential aktiv eingesetzt wird. Die HR-Abteilungen müssen eine maßgebliche Rolle bei der Bewältigung der Krise innerhalb ihrer Firma spielen. Ein Selbstverständnis als rein ausführendes Organ im Sinne einer Verwaltungsabteilung wird dem nicht gerecht.
"Die Krise in der Modebranche - letzter Teil" vollständig lesen
Dienstag, 2. Februar 2010
Wie letzte Woche schon angekündigt setze ich heute meinen Beitrag zum Thema "Die Krise in der Modebranche und das Arbeitsrecht" fort. Selbstverständlich ist auch in der Textil- und Modebranche das Thema Arbeitsplatzabbau wenn es um wirtschaftlich schwierige Zeiten geht auf der Tagesordnung. Die Personalkosten stehen immer ganz oben auf der Liste. Der internationale Vergleich macht es unmöglich, diesem Thema auszuweichen.
Der Arbeitsplatzabbau ist aber nicht nur rechtlich sondern auch wirtschaftlich wirklich die letzte Möglichkeit. Denn die meisten Firmen sind nach vielen Spar- und Abbaurunden am Limit angekommen. Ein weiterer Arbeitsplatzabbau kann manchmal schon die Weiterführung des Betriebes gefährden.
"Die Krise in der Modebranche und das Arbeitsrecht - 2. Teil" vollständig lesen
Freitag, 29. Januar 2010
1. Einleitung
Die Vereinbarung von Betriebspflichten mit Vorgaben der Öffnungszeiten ist in Mietverträgen für Ladenlokale innerhalb von Einkaufszentren als „Standard“ zu betrachten. Sie können grundsätzlich auch in allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Formularverträgen wirksam vereinbart werden. Dies ist seit längerem gängige Rechtsprechung (vgl. nur BGH, NJW-RR 1992, 1032; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 305). Es ist ein berechtigtes Interesse der Betreiber durch einheitliche Regelungen des Betriebs und der Öffnungszeiten das Funktionieren und die Attraktivität eines Einkaufszentrums zu gewährleisten bzw. erhöhen. Die Rentabilität eines Ladenlokals liegt dagegen grundsätzlich in der wirtschaftlichen Risikosphäre des Mieters (so jüngst wieder LG Wiesbaden Urteil vom 24.04.2009 – 7 O 116/08 – ).
Dieser Grundsatz ist allerdings mit Vorsicht zu genießen! So kann eine die Unwirksamkeit durchaus ergeben, wenn die vertragliche Regelung hinsichtlich des Umfangs unklar ist (s.u. 2.) oder der Mieter in Konflikt mit anderen (miet-)vertraglichen Pflichten gerät (s.u.3.).
Eine Unwirksamkeit ergibt sich aber nicht bereits daraus, dass zusätzlich eine Sortimentsbindung vereinbart und der Konkurrenzschutz ausgeschlossen wurde (s.u.4)!
"Mietvertragsrecht: Vereinbarungen über Betriebspflicht und Öffnungszeiten in Einkaufszentren im Lichte der jüngeren Rechtsprechung zu allgemeinen Geschäftsbedingungen " vollständig lesen
Dienstag, 5. Januar 2010
Arbeitsrecht in der Krise - Arbeitsrecht für die Krise: die Meldungen aus der Mode- und Textilbranche sind nicht neu, aber sie häufen sich. Die einen kämpfen mit oder in der Insolvenz, die anderen bauen Personal ab. Mode und Textil sind eben klassische Konsumprodukte, an denen durchaus auch mal eine Saison gespart werden kann - oder auch zwei ...
Und jetzt: Arbeitsplatzabbau? Oder hat das Arbeitsrecht noch mehr zu bieten?
"Die Krise in der Modebranche und das Arbeitsrecht" vollständig lesen
Freitag, 13. November 2009
Rober Waloßek wechelt zu Breuninger, Claudia Reinery ist neues Mitglied der Geschäftsführung von Kaufhof, Marco Franchisi verlässt Bally, Norbert Steinke ist Vorsitzender der Geschäftsführung bei Hallhuber, bei der CBR Fashion Holding GmbH scheidet im Rahmen der Neuausrichtung CEO Hugo Reissner aus, beim britischen Modeunternehmen Ben Sherman wird 2010 der CEO Miles Gray durch Pan Philippou ersetzt und bei Missoni übernimmt die Familie wieder die Führung.
Diese Liste könnte man noch stundenlang fortsetzten, was uns ganz deutlich zeigt: bei den Modeunternehmen ist was los! Dies hat sicherlich (auch) mit der Finanz- und Wirtschaftskrise zu tun, dass sich die Firmen überlegen, wie sie sich positionieren und wer personell auf der Management-Ebene in der Lage ist, sie erfolgreich und bestenfalls auch gestärkt durch die Krise zur führen.
Dass für EU-Bürger auch in dieser Hinsicht keinerlei Beschränkungen gelten, ist klar.
Gerade bei internationalen Modeunternehmen stellt sich allerdings auch oft die Frage: was gilt eigentlich für Nicht-EU-Ausländer? Können sie Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein oder gibt es Einschränkungen.
Diese Frage möchte ich im Folgenden prüfen und erläutern.
"Mit neuem Management durch die Krise - aber können Ausländer eigentlich Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein?" vollständig lesen
Mittwoch, 7. Oktober 2009
Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im Jahre 2006 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und ist nun nach der Zurückweisung durch das HABM auch mit ihrer Klage vor dem EuG gescheitert.
"Joop! vor dem EuG unterlegen – das Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden" vollständig lesen
Donnerstag, 30. Juli 2009
Die Firma Jacadi S.A. , eine französische Aktiengesellschaft, die Baby- und Kinderbekleidung, Accessoires, Babyausstattung und Möbel herstellt und vertreibt, wurde vor dem Pariser Handelsgericht (28.10.2008, Nr. de rôle 2007035145) zur Zahlung von Schadensersatz wegen der Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten an eine ehemalige Franchisenehmerin aus Deutschland verurteilt.
I. Sachverhalt
Im Rahmen der Verhandlungen der Klägerin und geplanten Franchisenehmerin (im Folgenden: Klägerin) mit der Bank wurde durch die Franchisegeberin (im Folgenden: Beklagte) in dem für die zunächst ein Finanzierungsbedarf in Höhe von € 125.000,00 genannt.
Nachdem die Bank den diesbezüglichen Antrag auf einen Kredit abgelehnt hatte, legte die Beklagte dar, dass nur ein Finanzierungsbedarf in Höhe von € 60.000,00 bestünde, darüber hinaus deutete sie gegenüber der Bank an, dass sie die Klägerin auf jeden Fall unterstützen würde.
Daraufhin wurde der Kredit bewilligt und die Klägerin unterzeichnete den Franchisevertrag mit der Beklagten.
"Franchisenehmerin bekommt Recht! JACADI zu Schadenersatz wegen Culpa In Contrahendo in Frankreich verurteilt" vollständig lesen
Mittwoch, 22. Juli 2009
Wie man aus zahlreichen Veröffentlichungen in Print- und Internetmedien erkennen kann, hat die Wirtschaftskrise auch die Mode- und Textilbranche kräftig erwischt.
Teilweise wird versucht, diesem Problem mit Humor oder Zuversicht/Optimismus zu begegnen, teilweise entstehen neue und interessante Ideen und Fortentwicklungen. Beispielsweise gibt es zwischenzeitlich statt der „Fashionista“ jetzt die so genannte „Rezessionista" und auch der "Depression Chic" wird in der Mode- und Partyszene immer beliebter.
"Krise in der Modebranche – Was tun, wenn eine Vertragspartei aus dem Vertrag „raus will“?" vollständig lesen
Freitag, 26. Juni 2009
Ein besonderes Problem stellt sich bei grenzüberschreitenden Vertriebsverträgen im Hinblick auf die Zuständigkeit von Gerichten. So sind bei der Geltendmachung von Ansprüchen nicht nur internationale Kollisions- und Zuständigkeitsnormen, sondern auch deren Auslegung durch die jeweiligen Gerichte zu beachten.
Hierbei zeigt sich häufig eine sehr unterschiedliche Beurteilung, welche letzlich zur Abweisung einer Klage in einem Land führen kann, das nach den Auslegungsregeln eines anderen Landes eigentlich zuständig wäre. Diese Problematik wird besonders deutlich anhand eines Vergleichs zwischen der deutschen und österreichischen Handhabung auf der einen und der französischen auf der anderen Seite.
"Internationale Vertriebsverträge - welches Gericht hilft?" vollständig lesen
Donnerstag, 18. Juni 2009
Auch in der Textil- und Modeindustrie werden zuweilen gemeinnützige Organisationen gegründet (z.B. http://www.wilhelm-lorch-stiftung.de/stiftung/index.html; http://www.helpandhope-stiftung.de/).
Naturgemäß kommen diese Organisationen nicht für das „normale“ Erwerbsgeschäft in Betracht. Die Gründer gemeinnütziger Organisationen haben vielmehr häufig ein Interesse daran, sich neben dem eigentlichen operativen Geschäft zusätzlich sozial zu engangieren.
Zum Teil wird keine eigene Organisation gegründet, vielmehr kommt es auch häufig vor, dass Modelabels gemeinnützige Organisationen mit eigenen Kollektionen ( http://www.vivaconagua.org/post.htm?262) oder einem Teil des Erlöses ( http://www.armedangels.de/de/philosophie_charity.html) unterstützen.
Der folgende Beitrag soll interessierten Personen einen kurzen Abriss über die relevanten Fakten zur Gründung einer gemeinnützigen Organisation liefern.
Zunächst zu den Basics:
A. Stiftung
Unter einer Stiftung versteht man eine rechtsfähige Organisation, die bestimmte, durch ein Stiftungsgeschäft festgelegte Zwecke mit Hilfe eines ihr dazu dauerhaft gewidmeten Vermögens verfolgt.
"Zum Thema Unternehmensgründung in der Modebranche" vollständig lesen
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